AB NACH INDIEN, JUHUU, JAI ALLAI
Merkel in Indien
Deutschland und Indien haben mit den ersten Regierungskonsultation ihren Wunsch bekräftigt, ihre Beziehungen zu vertiefen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach nach einem Treffen bei dem indischen Premierminister Manmohan Singh in Neu Delhi von einem "neuen qualitativen Schritt in der Ausgestaltung unserer strategischen Partnerschaft". Singh nannte Merkel "eine leidenschaftliche Verfechterin" dieser Beziehung.
Merkel wurde von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Innenminister Hans-Peter Friedrich, Bildungsministerin Annette Schavan sowie von Verkehrsminister Peter Ramsauer begleitet. Auch eine große Wirtschaftsdelegation war mit in die indische Hauptstadt gereist.
Der indische Ministerpräsident Manmohan Singh und Kanzlerin Angela Merkel Im Mittelpunkt der Gespräche standen wirtschaftliche und diplomatische Fragen. Merkel erläuterte Singh die Absicht der Bundesregierung, bis 2022 aus der Atomkraft auszusteigen und bot Indien Hilfe beim Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Energieeffizienz an. So beabsichtigt die bundeseigene Förderbank KfW, das in Indien geplante größte Solarkraftwerk der Welt zu unterstützen.
Kampfflugzeuge im Angebot
Merkel warb zugleich für den Kauf von 126 Eurofightern durch das indische Militär. Der Auftrag über rund sieben Milliarden Euro wäre der größte für das Eurofighter-Konsortium außerhalb der Nato. Der Eurofighter hat sich bereits gegen Konkurrenten aus den USA, Schweden und Russland durchgesetzt, ein französisches Angebot ist aber noch im Rennen. Eine Vertragsunterzeichnung wird für übernächstes Jahr erwartet.
Der Handel zwischen Deutschland und Indien hat in den vergangenen Jahren mit einem Wachstum von fünf Prozent stark zugelegt und ein Volumen von 15 Milliarden Euro erreicht. Merkel sagte, sie hoffe, dass beide Länder ihren bilateralen Handel auf 20 Milliarden ausbauen können.
Zwei mit einem Ziel
Die Regierungschefs sprachen auch über die Reform des UN-Sicherheitsrats. Singh und Merkel plädierten für einen Ausbau des Gremiums. Deutschland und Indien streben einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an.
In der Debatte um die Nachfolge des bisherigen IWF-Chefs Dominique Strauss-Kahn stellte Singh den Anspruch der Europäer auf den Chefposten in Frage, sagte aber auch, die Position sollte unabhängig von der Nationalität der Bewerber besetzt werden. Entscheidend solle die Qualifikation des Anwärters sein. Damit vermied es Singh, sich für einen Bewerber aus einem Schwellenland auszusprechen.
Indien ist nach Israel das erste außereuropäische Land, mit dem Deutschland Regierungskonsultationen führt. Deutsche Regierungskonsultationen mit China sind für den Sommer geplant. Merkel besucht Indien zum zweiten Mal seit 2007. Anschließend reist sie nach Singapur weiter.
Anflug mit Verzögerung
Merkels Anreise war von einem diplomatischen Eklat begleitet. Der Iran verweigerte ihrem Flugzeug zeitweilig den Überflug, so dass Merkels Maschine zwei Stunden über der Türkei kreisen musste. Merkel sprach von einem beispiellosen Vorgang. Außenminister Guido Westerwelle bestellte den iranischen Botschafter, Ali Resa Scheich Attar, in das Auswärtige Amt ein. Dieser begründete die Überflugsverweigerung mit "technisch-organisatorischen Abläufen" und machte einem Bericht der "Financial Times Deutschland" zufolge den Piloten der Kanzlermaschine dafür verantwortlich.
"Es war der Fehler des Piloten. Er hat den Code für die Rückkehr angegeben, nicht den für den Eintritt in den Luftraum", sagte er dem Blatt und ergänzte: "Wir sollten so etwas nicht politisieren."
- Merkel in Indien: Besuch einer wichtigen Unbekannten
- Merkel darf stundenlang nicht über den Iran fliegen
- Erste deutsch-indische Konsultationen [Markus Gürne, ARD Neu Delhi]
- Merkel? Nie gehört! [K. Küstner, ARD Neu-Delhi]
QUELLE: TAGESSCHAU.DE